Aktuelle Informationen für Unternehmen

Lesen Sie hier, was Sie als Betriebsinhaber jetzt wissen müssen

Diese Seite enthält für Sie aktuelle Informationen und Hinweise zu unternehmensrelevanten Fragen und wird regelmäßig aktualisiert.

Die wichtigsten Informationen für Sie zusammengefasst: Sicherung der Liquidität - Überblick über alle aktuellen Förderprogramme Schnellüberblick Überbrückungshilfen – Neustarthilfe - Härtefallhilfe Thüringen Merkblatt Verhaltensregeln im Unternehmen und bei Corona-Verdachtsfall Aktuelle Rechtslage für Unternehmen, Mitarbeiter und Auszubildende in der Corona-Pandemie Überblick über „Notbremse“ (Anpassung des IfSG) und Landesrecht Thüringen ab 24.04.2021 Hinweise für Kosmetik-, Fußpflege- und Friseurdienstleistungen zur“Notbremse“ und Landesrecht Thüringen ab 24.04.2021 Regelungen für das Handwerk aus der 4. Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung vom 01.06.2021

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(auch außerhalb der Beratungszeiten)

Weiterführende Informationen, Links und Downloads

Die Aktuelle Lage

Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Bundesgesundheitsministerium

Auswärtiges Amt

Aktuelle Verordnungen und Regelungen für Thüringen

Vierte Thüringer SARS-Co-V-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung vom 01.06.2021

Dritte Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung vom 05.05.2021

Erlass des Thüringer Gesundheitsministeriums vom 23.04.2021

Neues Infektionsschutzgesetz des Bundes ("Corona-Notbremse") vom 22.04.2021

Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung vom 22.04.2021

Alle Verordnungen und Regelungen für Thüringen

Verordnungen aus den einzelnen Landkreisen und Städten

Sofern die Landkreise eigene Verordnungen erlassen, werden diese auf den nachfolgenden Internetseiten veröffentlicht.

Eisenach

Hildburghausen

Schmalkalden-Meiningen

Sonneberg

Suhl

Wartburgkreis

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Finanzhilfen des Bundes – Überbrückungshilfen, Neustarthilfe und weitere

Antragsplattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de
Wir haben die Förderprogramme für Sie in einem Schaubild zusammengestellt. Sie finden diese oben auf dieser Seite im roten Kasten
Die Antragstellung der Überbrückungshilfen erfolgt ausschließlich über einen registrierten Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer. November- und Dezemberhilfen können von Soloselbständigen bis zu einem Förderbetrag von 5.000 EUR über eine ELSTER-Zertifizierung gestellt werden. Die Neustarthilfe (bis 7.500 EUR Förderung) für Soloselbständige muss über einen Eigenantrag ebenfalls über die ELSTER-Zertifizierung gestellt werden..
Wichtige Fragen werden in den FAQ zu den einzelnen Förderprogrammen auf der regelmäßig aktualisierten Seite des BMWi beantwortet.
Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Überbrückungshilfe I
Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Überbrückungshilfe II
Kurzüberblick über die Überbrückungshilfe II
Informationen bzgl. Anspruch und Antragstellung auf Novemberhilfe und Dezemberhilfe (Weitere Informationen finden Sie unter www.novemberhilfe.de/faq)
Informationen zur Überbrückungshilfe III sowie Anlage zur Überbrückungshilfe III
Informationen zur Neustarthilfe

Härtefallhilfe Thüringen

Förderhöhe: 7.500 EUR bis max. 100.000 EUR
Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Härtefallhilfe vom 03.05.2021
Schnellüberblick zum Programm finden Sie im Schaubild 2 oben auf dieser Seite im roten Kasten
Weitere Infos und FAQ zur Härtefallhilfe (Stand 20.05.2021)
Ein Antrag kann ausschließlich über prüfende Dritte gestellt werden (Steuerberater*in, Wirtschaftsprüfer*in, Rechtsanwält*in, vereidigte/n Buchprüfer*in)
Antragsportal https://www.haertefallhilfen.de/HSF/Navigation/DE/Home/home.html (hier finden Sie die aktuellen Antragsanlagen)

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Betriebsöffnungen – Vorgaben zu Hygiene- und Schutzmaßnahmen

Standards und Hinweise zu Schutz- und Hygienemaßnahmen

Bundesministerium für Arbeit und Soziales:
einheitlicher Arbeitsschutz zu technischen, organisatorischen und persönlichen Maßnahmen
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel vom 07.05.2021
Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 14.04.2021
Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 11.03.2021
SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung vom 22.01.2021
SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Regel vom 22.02.2021
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard vom 16.04.2020

Eckpunkte:

Arbeitsschutz muss um betriebliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 ergänzt werden – dazu gehört die Gefährdungsbeurteilung und die Erarbeitung eines eigenen Arbeitsschutz- und Hygiene-Konzepts in jedem Betrieb (Unterstützung durch BG oder Fachverbände)
Abläufe müssen so organisiert werden, dass die Beschäftigten möglichst wenig direkten Kontakt zueinander haben
Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern gilt auch bei der Arbeit
Für zusätzlichen Schutz bei unvermeidlichem direkten Kontakt sorgen
Zusätzliche Hygienemaßnahmen vorhalten
Testangebotspflicht des Arbeitgebers gilt ab 20.04.2021

Ein Mann wäscht sich die Hände. — pixabay
Händewaschen ist wichtig und beugt einer Ansteckung vor.

Hinweise zum Umgang mit den Vorgaben enthält der FAQ-Katalog zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
und mobilen Arbeit (23. April 2021)

Unterstützungsangebote für Unternehmen zu den Themen Testen und Impfen

Nutzen Sie unsere Sonderseiten:

Sonderseite zur Testangebotspflicht für Arbeitgeber

Sonderseite zur Corona-Unterstützung für das Südthüringer Handwerk

Weitere Informationen

Testen: https://www.wirtschafttestetgegencorona.de/wirtschaft-testet/

FAQ
Infos & Schulungen
Best Practice-Beispiele

Weitere Kontingente durch bestehende Rahmenverträge („Memoranda of Understanding“, MoU), die das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) mit Herstellern und Vertreibern von Schnelltests für die Bedarfe der öffentlichen Hand abgeschlossen hat. Nähere Informationen hierzu finden Sie in der beigefügten Liste.

Die MoU-Partner wurden vom BMG gebeten, Antigen-Schnelltests verstärkt auch der Wirtschaft zur Verfügung zu stellen. Das BMG macht die MoU-Partner auch ausdrücklich auf die Internetplattform der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. ( www.plattform-corona-schutzprodukte.de) aufmerksam, in welche Angebote für Schnelltests an Unternehmen eingestellt werden können. Diese Matching-Plattform steht angesichts der engen Partnerschaft der vier Spitzenverbände allen Unternehmen und Organisationen bundesweit bei der Beschaffung von Test-Sets zur Verfügung.

Impfen: https://www.wirtschafttestetgegencorona.de/

Organisation (z.B. über Betriebsärzte)
Impfstoffe und Zubehör
Aufklärung & Information
Abrechnung & Dokumentation

Branchenspezifische Konkretisierungen erfolgen durch die jeweiligen, Arbeitsschutzverwaltungen und Fachverbände:

Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW)

Arbeitsschutzstandards, FAQ sowie Vorlagen für Friseurhandwerk, Kosmetikstudios, Podologie, Fußpflegeeinrichtungen und Nagelstudios

Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) - gesetzliche Unfallversicherung

Hinweise zur Gefährdungsbeurteilung, Hygiene im Betrieb, Handlungshilfen und Vorlagen während der Coronavirus-Pandemie

BG Bau

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard für das Baugewerbe

SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard für die Gebäudereinigung

Weitere Arbeitsschutzstandard, FAQ, Plakate, Piktogramme sowie Vorlagen

Zentralverband Sanitär-Heizung-Klima

Aktuelle Corona-Infos des Zentralverbandes Sanitär-Heizung-Klima

Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe für lebensmittelverarbeitende Handwerke (z. B. Fleischer und Bäcker)

Arbeitsschutzstandards und Handlungshilfen

Branchenregelungen für Thüringen

konkretisierende Branchenregelungen zu den anzuwendenden Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen sowie Vorgaben für Schutzkonzepte durch das Thüringer Ministerium für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie

Arbeitgeberbescheinigungen für Dienstfahrten

Aufgrund der verstärkten Kontrollen auf den Straßen im Kammerbezirk Südthüringen empfehlen wir allen Handwerksbetrieben, Arbeitgeber-Bescheinigungen für ihre Mitarbeiter auszustellen. Entsprechende Mustervorlagen finden Sie hier:

Arbeitgeberbescheinigung Fahrt zum Betrieb

Arbeitgeberbescheinigung Fahrt zur Baustelle

Erfüllung der Aushangpflicht und Einverständniserklärung

Noch geöffnete Betriebe sind verpflichtet, Kunden durch gut sichtbare Aushänge über die Abstandsregelung und die Einhaltung von Schutzmaßnahmen zu informieren. Wir stellen Ihnen hier ein Muster zur Verfügung.

Information zur Einhaltung von Schutzmaßnahmen (180kB)

Mustervorlage Erklärung zur Aufnahme der Kontaktdaten und zum Gesundheitszustand für Kunden (16kB)

Pressemitteilung Thüringer Landesdatensschutzbeauftragte zu datenschutzgerechten „Corona-Listen“ vom 19.05.2020

Weitere Informationen

Robert-Koch-Institut

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

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Kassenführung und Dokumentation

Um spätere Abweichungen in der Kassenprüfung durch das Finanzamt zu vermeiden, sollten Betriebe auf eine verstärkte und vor allem klare Dokumentation achten. Die Übergangsfrist zur Nichtbeanstandungsregel zur Aufrüstung auf betrugssichere Registrierkassen wurde nach Ankündigung des Thüringer Finanzministeriums auf den 31. März 2021 datiert. Diese Frist wurde nicht verlängert.

Inzwischen zeigte sich jedoch, dass der flächendeckende Einsatz von cloudbasierten TSE noch Zeit benötigt.

„Unternehmen, welche von Verzögerungen bei der Einrichtung betroffen sind, werden zeitlich entlastet und haben trotz Fristablauf die Möglichkeit, den Einsatz einer cloudbasierten TSE rechtssicher umzusetzen“, so Finanzministerin Heike Taubert.

Aus diesem Grund weist die Thüringer Finanzministerin darauf hin, dass betroffene Unternehmen, einen formlosen Antrag auf Bewilligung der Erleichterung nach § 148 AO, beim zuständigen Finanzamt stellen sollten.

Dem Antrag sind folgende Informationen beizufügen:

Benennung der Art und Anzahl der eingesetzten Kassen
Benennung des TSE-Anbieters
Bestellbestätigung, Vertrag oder sonstige Unterlagen aus denen die Durchführung der Implementierung der Cloud-TSE hervorgeht
Wurde noch kein Auftrag erteilt, ist im Antrag zu erklären, dass die verbindliche Bestellung bis spätestens 31. Mai 2021 nachgeholt wird
Bei erfolgter Bestellung ist dem Finanzamt unverzüglich ein Nachweis vorzulegen
Der Antrag muss den genauen Zeitpunkt des Einsatzes der Cloud-TSE benennen

Die Finanzämter entscheiden individuell, welche zeitlichen Erleichterungen, längstens bis zum 30. September 2021, gewährt werden.

Hilfestellungen für die Kasseneinführung und die Dokumentation

Informationen und Empfehlungen zur Kassenführung sowie Überblick über TSE-Einführung

Mustervordruck Anzeige zur Bewilligung von zeitlichen Erleichterungen nach § 148 AO

Die freiwillige Anfertigung einer "Corona-Dokumentation" kann später dabei helfen, Sachverhalte aufzuklären, das Schätzungsrisiko zu minimieren oder Kalkulationsdifferenzen zu verringern.

"Corona-Dokumentation" - Gut berüstet bei zukünftigen Betriebsprüfungen und Nachschauen

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Arbeitsrechtliche Folgen

Die wichtigsten Informationen zu arbeitsrechtlichen Folgen im Zuge einer Corona-Epidemie:

Bundesministeriumfür Arbeit und Soziales

BDA FAQ Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie

Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz in Folge der COVID-19-Epidemie

COVID-19-Arbeitszeitverordnung Fragen und Antworten

BDA Arbeitsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Warn-App

BDA Anwendungshinweise zum Umgang mit Corona-Tests in den Betrieben März 2021

Weitere Hinweise zum Umgang mit Corona-Tests in den Handwerksbetrieben werden regelmäßig unter https://www.zdh.de/service/fuer-betriebe/corona-wir-testen/?L=0 aktualisiert.

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Kurzarbeitergeld

Wenn Unternehmen aufgrund des Coronavirus Kurzarbeit anordnen müssen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Dieses muss vom Arbeitgeber beantragt werden. Zuständig ist die örtliche Arbeitsagentur. Das Turbo-Gesetz gegen die Krise soll Anfang April in Kraft treten.

Informationen der Arbeitsagentur zum Kurzarbeitergeld

BDA FAQ zum Thema Kurzarbeitergeld (Stand 15.01.2021)

Zentrale E-Mail für KuG-Anzeigen: Erfurt.032-OS@arbeitsagentur.de

Muster Einverständniserklärung Kurzarbeit

Entschädigung bei Entgeltausfall

Anträge auf Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IFSG) bei Quarantäne oder Anträge auf Entschädigungsleistungen für Arbeitnehmer/innen und Selbständige infolge notwendiger Kinderbetreuung wg. Schul- bzw. Kindergartenschließung sowie weitere Informationen finden Sie hier.

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