corona
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Aktuelle Informationen für Unternehmen

Lesen Sie hier, was Sie als Betriebsinhaber jetzt wissen müssen

Diese Seite enthält für Sie aktuelle Informationen und Hinweise zu unternehmensrelevanten Fragen und wird regelmäßig aktualisiert.







Weiterführende Informationen, Links und Downloads



Die Aktuelle Lage

 Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

 Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

 Bundesgesundheitsministerium

 Auswärtiges Amt



Verordnungen und Regelungen für Thüringen

 Thüringer SARS-CoV-2-Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung (ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaßnVO) vom 31. Oktober 2020

 Änderung der Zweiten Thüringer über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. September 2020 

 Zweite Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. August 2020

 Thüringer Verordnung zur weiteren Verbesserung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 7. Juli 2020

 Bußgeldkatalog zur Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung vom 9. Juni

 Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten vom 9. Juni 2020

 2. Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung vom 4. Juni 2020

 1. Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung vom 20. Mai 2020

Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung vom 12. Mai 2020

 2. Änderung der Dritten Thüringer SARS CoV 2 Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 2. Mai 2020

 Lesefassung der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (inkl. der Änderungen vom 23./24. April und 2. Mai 2020)

 Änderung der Dritten Thüringer SARS CoV 2 Eindämmungsmaßnahmenverordnung („Verwendung Mund-Nasen-Bedeckung“) vom 23. April 2020

3. Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 18.04.2020

 2. Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 07.04.2020

 Thüringer Erlass über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 vom 19.03.2020
          Erlass Ergänzung - Handel und Hygiene

 Information zur Notbetreuung in Schulen und Kindertageseinrichtungen 
        Ergänzung Notbetreuung – Kreis der berechtigten Eltern
        Ergänzung Notbetreuung – Kreis der berechtigten Eltern (Stand 24.04.2020)



Verordnungen aus den einzelnen Landkreisen und Städten

Sofern die Landkreise eigene Verordnungen erlassen, werden diese auf den nachfolgenden Internetseiten veröffentlicht.

 Eisenach

 Hildburghausen

 Schmalkalden-Meiningen

 Sonneberg

 Suhl

 Wartburgkreis

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Überbrückungshilfe

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Betriebsöffnungen – Vorgaben zu Hygiene- und Schutzmaßnahmen



Standards und Hinweise zu Schutz- und Hygienemaßnahmen

Eckpunkte:

  • Arbeitsschutz muss um betriebliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 ergänzt werden – dazu gehört die Gefährdungsbeurteilung und die Erarbeitung eines eigenen Arbeitsschutz- und Hygiene-Konzepts in jedem Betrieb (Unterstützung durch BG oder Fachverbände)
  • Abläufe müssen so organisiert werden, dass die Beschäftigten möglichst wenig direkten Kontakt zueinander haben
  • Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern gilt auch bei der Arbeit
  • Für zusätzlichen Schutz bei unvermeidlichem direkten Kontakt sorgen
  • Zusätzliche Hygienemaßnahmen vorhalten

Ein Mann wäscht sich die Hände.
pixabay
Händewaschen ist wichtig und beugt einer Ansteckung vor.



Branchenspezifische Konkretisierungen erfolgen durch die jeweiligen, Arbeitsschutzverwaltungen und Fachverbände:



Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW)

 Arbeitsschutzstandards, FAQ sowie Vorlagen für Friseurhandwerk, Kosmetikstudios, Podologie, Fußpflegeeinrichtungen und Nagelstudios



Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) - gesetzliche Unfallversicherung

 Hinweise zur Gefährdungsbeurteilung, Hygiene im Betrieb, Handlungshilfen und Vorlagen während der Coronavirus-Pandemie



Branchenregelungen für Thüringen

 konkretisierende Branchenregelungen zu den anzuwendenden Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen sowie Vorgaben für Schutzkonzepte durch das Thüringer Ministerium für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie



Erfüllung der Aushangpflicht und Einverständniserklärung

Noch geöffnete Betriebe sind verpflichtet, Kunden durch gut sichtbare Aushänge über die Abstandsregelung und die Einhaltung von Schutzmaßnahmen zu informieren. Wir stellen Ihnen hier ein Muster zur Verfügung.

 Pressemitteilung Thüringer Landesdatensschutzbeauftragte zu datenschutzgerechten „Corona-Listen“ vom 19.05.2020



Weitere Informationen

Robert-Koch-Institut 

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung 

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Kassenführung und Dokumentation



Um spätere Abweichungen in der Kassenprüfung durch das Finanzamt zu vermeiden, sollten Betriebe auf eine verstärkte und vor allem klare Dokumentation achten. Dazu haben wir Ihnen nachfolgende Informationen und Empfehlungen zusammengestellt. Die Übergangsfrist zur Nichtbeanstandungsregel zur Aufrüstung auf betrugssichere Registrierkassen wurde nach Ankündigung des Thüringer Finanzministeriums bis 31. März 2021 verlängert. Ein bundeseinheitliches Vorgehen ist bisher nicht ermöglicht worden. Deshalb werden die Finanzämter in Thüringen angewiesen, die erforderlichen Regelungen im Wege von einheitlichen Allgemeinverfügungen zu schaffen. Aufgrund dieser Allgemeinverfügungen reicht es aus, dass ein elektronisches Aufzeichnungssystem bis spätestens 31. März 2021 mit einer TSE ausgerüstet wird, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind und das dem Finanzamt angezeigt wird:

a)    Der Steuerpflichtige hat die erforderliche Anzahl an TSE bis spätestens zum 30. September 2020 bei einem Kassenfachhändler, einem Kassenhersteller oder einem anderen Dienstleister im Kassenbereich verbindlich bestellt oder den fristgerechten Einbau der TSE verbindlich beauftragt.

oder

b)    Der Steuerpflichtige hat den Einbau einer cloudbasierten TSE vorgesehen.

Ein gesonderter Antrag ist dafür nicht erforderlich, das Vorliegen einer dieser Voraussetzungen ist lediglich gegenüber dem Finanzamt zu erklären. Das kann formlos geschehen oder mithilfe des nachfolgend aufgeführten Vordrucks.

 Informationen und Empfehlungen zur Kassenführung

 Mustervordruck Anzeige zur Bewilligung von zeitlichen Erleichterungen nach § 148 AO



Die freiwillige Anfertigung einer "Corona-Dokumentation" kann später dabei helfen, Sachverhalte aufzuklären, das Schätzungsrisiko zu minimieren oder Kalkulationsdifferenzen zu verringern.

"Corona-Dokumentation" - Gut berüstet bei zukünftigen Betriebsprüfungen und Nachschauen

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Arbeitsrechtliche Folgen 

Die wichtigsten Informationen zu arbeitsrechtlichen Folgen im Zuge einer Corona-Epidemie: 

Bundesministeriumfür Arbeit und Soziales

 BDA FAQ Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie

 Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz in Folge der COVID-19-Epidemie

 COVID-19-Arbeitszeitverordnung Fragen und Antworten

 BDA Arbeitsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Warn-App

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Kurzarbeitergeld 

Wenn Unternehmen aufgrund des Coronavirus Kurzarbeit anordnen müssen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Dieses muss vom Arbeitgeber beantragt werden. Zuständig ist die örtliche Arbeitsagentur. Das Turbo-Gesetz gegen die Krise soll Anfang April in Kraft treten. 

 Informationen der Arbeitsagentur zum Kurzarbeitergeld

 BDA FAQ zum Thema Kurzarbeitergeld (Stand 28.10.2020)

 Zentrale E-Mail für KuG-Anzeigen: Erfurt.032-OS@arbeitsagentur.de

 Muster Einverständniserklärung Kurzarbeit



Entschädigung bei Entgelt­ausfall

Anträge auf Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IFSG) bei Quarantäne oder Anträge auf Entschädigungsleistungen für Arbeitnehmer/innen und Selbständige infolge notwendiger Kinderbetreuung wg. Schul- bzw. Kindergartenschließung sowie weitere Informationen finden Sie  hier.

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Leistungen nach SGB II für Soloselbständige und Kleinunternehmer*innen - ALG II

 Antrag und Anlage zum Antrag 

 Jobcenter.digital – Unterstützung durch Arbeitslosengeld II

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Weitere Hilfspakete und Maßnahmen für wirtschaftlich von Corona betroffene Unternehmen

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 Corona-Infoseiten Thüringer Aufbaubank

 Bundesfinanzministerium

 KFW

 Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus

 Zivilrechtliche Folgen von Leistungsausfällen auf Verträge mit Kunden und Lieferanten

 Informationen des GKV-Spitzenverbandes zur Beantragung der Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen

 Antrag auf Stundung der Gesamtsozialversicherungsbeträge

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Allgemeine Hotlines für Unternehmen:



Hotline des Thüringer
Wirt­schaftsministeriums
bei der Thüringer Aufbaubank

Telefon: 0800 5345676 

Hotline des Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz für alle Fragen rund um das Coronavirus

Telefon: 0361 573815099

Infotelefon des Bundesgesundheitsministeriums zum Coronavirus

Telefon: 030 346465100

Hotline für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus:

Telefon: 030 186151515