Aktuelle Informationen für Unternehmen

Lesen Sie hier, was Sie als Betriebsinhaber jetzt wissen müssen

Diese Seite enthält für Sie aktuelle Informationen und Hinweise zu unternehmensrelevanten Fragen und wird regelmäßig aktualisiert.

Die wichtigsten Informationen für Sie zusammengefasst: Sicherung der Liquidität - aktuelle Förderprogramme Aktuelle Rechtslage für Unternehmen, Mitarbeiter und Auszubildende in der Corona-Pandemie Adhoc-Maßnahmen - das können Sie als Unternehmen jetzt tun Das Konjunkturpaket der Bundesregierung vom 03. Juni 2020 Mehrwertsteuersenkung - Folgen und Rechtslage

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Weiterführende Informationen, Links und Downloads

Die Aktuelle Lage

Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Bundesgesundheitsministerium

Auswärtiges Amt

Verordnungen und Regelungen für Thüringen

Zweite Thüringer Verordnung über grundlegende Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 30. August 2020

Thüringer Verordnung zur weiteren Verbesserung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 7. Juli 2020

Bußgeldkatalog zur Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung vom 9. Juni

Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten vom 9. Juni 2020

2. Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung vom 4. Juni 2020

1. Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung vom 20. Mai 2020

Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung vom 12. Mai 2020

2. Änderung der Dritten Thüringer SARS CoV 2 Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 2. Mai 2020

Lesefassung der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (inkl. der Änderungen vom 23./24. April und 2. Mai 2020)

Änderung der Dritten Thüringer SARS CoV 2 Eindämmungsmaßnahmenverordnung („Verwendung Mund-Nasen-Bedeckung“) vom 23. April 2020

3. Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 18.04.2020

2. Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung vom 07.04.2020

Thüringer Erlass über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 vom 19.03.2020
Erlass Ergänzung - Handel und Hygiene

Information zur Notbetreuung in Schulen und Kindertageseinrichtungen
Ergänzung Notbetreuung – Kreis der berechtigten Eltern
Ergänzung Notbetreuung – Kreis der berechtigten Eltern (Stand 24.04.2020)

Verordnungen aus den einzelnen Landkreisen und Städten

Sofern die Landkreise eigene Verordnungen erlassen, werden diese auf den nachfolgenden Internetseiten veröffentlicht.

Eisenach

Hildburghausen

Schmalkalden-Meiningen

Sonneberg

Suhl

Wartburgkreis

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Überbrückungshilfe

Die gemeinsame bundesweit geltende Antragsplattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de ist gestartet ab 10. Juli 2020.
Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat die Thüringer Richtlinie "Corona-Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen" veröffentlicht, die am 10.07.2020 in Kraft getreten ist.
Die Antragstellung erfolgt ausschließlich über einen registrierten Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer.
Anträge sind bis spätestens 30. September 2020 bei der zuständigen Landesbehörde zu stellen.
Das Überbrückungshilfeprogramm schließt zeitlich an das Soforthilfeprogramm der Bundesregierung an. Unternehmen, die die Soforthilfe des Bundes oder der Länder in Anspruch genommen haben, aber weiter von Umsatzausfällen im oben genannten Umfang betroffen sind, sind erneut antragsberechtigt. Allerdings erfolgt bei Überschneidung der Förderzeiträume von Soforthilfe und Überbrückungshilfe eine anteilige Anrechnung der Soforthilfe auf die Überbrückungshilfe.
Wichtige Fragen werden im FAQ zur Überbrückungshilfe erläutert sowie auf der regelmäßig aktualisierten Seite zur Überbrückungshilfe des BMWi.
Für die Antragstellung sind vom Unternehmer verschiedene Unterlagen beizubringen. Um sich bereits gezielt darauf vorzubereiten, empfehlen wir Ihnen Liste der Bundessteuerberaterkammer, auf deren Grundlage die Steuerberater und Wirtschaftsprüfer aufbauen.

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Betriebsöffnungen – Vorgaben zu Hygiene- und Schutzmaßnahmen

Standards und Hinweise zu Schutz- und Hygienemaßnahmen

Bundesministerium für Arbeit und Soziales:
einheitlicher Arbeitsschutz zu technischen, organisatorischen und persönlichen Maßnahmen
SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-Regel vom 20.08.2020
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard vom 16.04.2020

Eckpunkte:

Arbeitsschutz muss um betriebliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 ergänzt werden – dazu gehört die Gefährdungsbeurteilung und die Erarbeitung eines eigenen Arbeitsschutz- und Hygiene-Konzepts in jedem Betrieb (Unterstützung durch BG oder Fachverbände)
Abläufe müssen so organisiert werden, dass die Beschäftigten möglichst wenig direkten Kontakt zueinander haben
Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern gilt auch bei der Arbeit
Für zusätzlichen Schutz bei unvermeidlichem direkten Kontakt sorgen
Zusätzliche Hygienemaßnahmen vorhalten

Ein Mann wäscht sich die Hände. — pixabay
Händewaschen ist wichtig und beugt einer Ansteckung vor.

Branchenspezifische Konkretisierungen erfolgen durch die jeweiligen, Arbeitsschutzverwaltungen und Fachverbände:

Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW)

Arbeitsschutzstandards, FAQ sowie Vorlagen für Friseurhandwerk, Kosmetikstudios, Podologie, Fußpflegeeinrichtungen und Nagelstudios

Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) - gesetzliche Unfallversicherung

Hinweise zur Gefährdungsbeurteilung, Hygiene im Betrieb, Handlungshilfen und Vorlagen während der Coronavirus-Pandemie

Branchenregelungen für Thüringen

konkretisierende Branchenregelungen zu den anzuwendenden Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen sowie Vorgaben für Schutzkonzepte durch das Thüringer Ministerium für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie

Erfüllung der Aushangpflicht und Einverständniserklärung

Noch geöffnete Betriebe sind verpflichtet, Kunden durch gut sichtbare Aushänge über die Abstandsregelung und die Einhaltung von Schutzmaßnahmen zu informieren. Wir stellen Ihnen hier ein Muster zur Verfügung.

Information zur Einhaltung von Schutzmaßnahmen (180kB)

Mustervorlage Erklärung zur Aufnahme der Kontaktdaten und zum Gesundheitszustand für Kunden (16kB)

Pressemitteilung Thüringer Landesdatensschutzbeauftragte zu datenschutzgerechten „Corona-Listen“ vom 19.05.2020

Weitere Informationen

Robert-Koch-Institut

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

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Kassenführung und Dokumentation

Um spätere Abweichungen in der Kassenprüfung durch das Finanzamt zu vermeiden, sollten Betriebe auf eine verstärkte und vor allem klare Dokumentation achten. Dazu haben wir Ihnen nachfolgende Informationen und Empfehlungen zusammengestellt. Die Übergangsfrist zur Nichtbeanstandungsregel zur Aufrüstung auf betrugssichere Registrierkassen wurde nach Ankündigung des Thüringer Finanzministeriums bis 31. März 2021 verlängert. Ein bundeseinheitliches Vorgehen ist bisher nicht ermöglicht worden. Deshalb werden die Finanzämter in Thüringen angewiesen, die erforderlichen Regelungen im Wege von einheitlichen Allgemeinverfügungen zu schaffen. Aufgrund dieser Allgemeinverfügungen reicht es aus, dass ein elektronisches Aufzeichnungssystem bis spätestens 31. März 2021 mit einer TSE ausgerüstet wird, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind und das dem Finanzamt angezeigt wird:

a) Der Steuerpflichtige hat die erforderliche Anzahl an TSE bis spätestens zum 30. September 2020 bei einem Kassenfachhändler, einem Kassenhersteller oder einem anderen Dienstleister im Kassenbereich verbindlich bestellt oder den fristgerechten Einbau der TSE verbindlich beauftragt.

oder

b) Der Steuerpflichtige hat den Einbau einer cloudbasierten TSE vorgesehen.

Ein gesonderter Antrag ist dafür nicht erforderlich, das Vorliegen einer dieser Voraussetzungen ist lediglich gegenüber dem Finanzamt zu erklären. Das kann formlos geschehen oder mithilfe des nachfolgend aufgeführten Vordrucks.

Informationen und Empfehlungen zur Kassenführung

Mustervordruck Anzeige zur Bewilligung von zeitlichen Erleichterungen nach § 148 AO

Die freiwillige Anfertigung einer "Corona-Dokumentation" kann später dabei helfen, Sachverhalte aufzuklären, das Schätzungsrisiko zu minimieren oder Kalkulationsdifferenzen zu verringern.

"Corona-Dokumentation" - Gut berüstet bei zukünftigen Betriebsprüfungen und Nachschauen

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Arbeitsrechtliche Folgen

Die wichtigsten Informationen zu arbeitsrechtlichen Folgen im Zuge einer Corona-Epidemie:

Bundesministeriumfür Arbeit und Soziales

BDA FAQ Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie

Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz in Folge der COVID-19-Epidemie

COVID-19-Arbeitszeitverordnung Fragen und Antworten

BDA Arbeitsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Warn-App

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Kurzarbeitergeld und Entschädigung bei Entgeltausfall

Wenn Unternehmen aufgrund des Coronavirus Kurzarbeit anordnen müssen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Dieses muss vom Arbeitgeber beantragt werden. Zuständig ist die örtliche Arbeitsagentur. Das Turbo-Gesetz gegen die Krise soll Anfang April in Kraft treten.

Informationen der Arbeitsagentur zum Kurzarbeitergeld

Zentrale E-Mail für KuG-Anzeigen: Erfurt.032-OS@arbeitsagentur.de

Muster Einverständniserklärung Kurzarbeit

Anträge auf Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IFSG) bei Quarantäne oder Anträge auf Entschädigungsleistungen für Arbeitnehmer/innen und Selbständige infolge notwendiger Kinderbetreuung wg. Schul- bzw. Kindergartenschließung sowie weitere Informationen finden Sie hier.

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