Updates aus und für den Kammerbezirk

05.08.2020: „Digital Jetzt“ – Neue Förderung für die Digitalisierung des Mittelstands

 

Digitale Technologien und Know-how entscheiden in der heutigen Arbeits- und Wirtschaftswelt über die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit von Unternehmen. Damit der Mittelstand die wirtschaftlichen Potenziale der Digitalisierung ausschöpfen kann, unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit dem Programm „Digital Jetzt – Investitionsförderung für KMU“. Das Programm bietet finanzielle Zuschüsse und soll Firmen dazu anregen, mehr in digitale Technologien sowie in die Qualifizierung ihrer Beschäftigten zu investieren. Anträge können voraussichtlich ab 7. September gestellt werden. Das Antragstool und weitere Informationen finden Sie hier.

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04.08.2020: Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ – Antragsformulare bei der BA jetzt veröffentlicht

 

Vorab ein kurzer Hinweis: Die Inhalte des Programms sind im Update unter dem Datum vom 25.06.2020 dargestellt.

Es gelten folgende Fristen: Die Prämien zu den Maßnahmen 1 und 2 können ab 1. August für Ausbildungsverhältnisse beantragt werden, die im Zeitraum 1. August 2020 bis 15. Februar 2021 beginnen; mit der Ausdehnung des zunächst bis zum 1. Januar begrenzten Zeitraums um 6 Wochen wurde eine der Forderungen zum Programm erfüllt. Ob der Ausbildungsvertrag vor oder nach dem 1. August 2020 abgeschlossen wurde oder wird, spielt keine Rolle, der Vertrag muss bei Antragstellung vorliegen. Die Frist für die Antragstellung zu den Maßnahmen 1 und 2 endet jeweils drei Monate nach Ende der sechsmonatigen Probezeit des Auszubildenden, sie reicht also weit ins Jahr 2021 hinein. Die Auszahlung der Prämien zu den Maßnahmen 1, 2 und 4 erfolgt jeweils nach Ende der Probezeit.

Der Zuschuss zu Maßnahme 3 kann für die Monate August bis Dezember 2020 beantragt werden. Die Übernahmeprämie nach Maßnahme 4 kann ausschließlich für Ausbildungsverträge beantragt werden, die im Zeitraum August bis Dezember 2020 abgeschlossen werden.

Der Link zu den Antragsformularen für die drei aktuellen Förderbereiche dieses Programms ist auf folgendem Link zur Webseite der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu finden, die für die Umsetzung verantwortlich ist:

  •  „Ausbildungsprämie/Ausbildungsprämie plus“ bei Erhalt oder Erhöhung des  Ausbildungsniveaus
  • Zuschuss zur Ausbildungsvergütung“ zur Vermeidung von Kurzarbeit und
  • „Übernahmeprämie“ (bei pandemiebedingter Insolvenz)

Sie finden dort neben den Antragsformularen auch jeweils die Formulare für die notwendigen Bescheinigungen der zuständigen Stelle (HWK, IHK) zur Bestätigung der Eintragung der zu fördernden Auszubildenden in das Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse bei den Kammern bzw. im Fall der Ausbildungsprämie/plus zusätzlich zur Bescheinigung der Anzahl der in den vergangenen drei Jahren eingetragenen Ausbildungsverhältnisse eines Betriebes, die dem Förderantrag bei der BA hinzuzufügen sind.

Die Antragstellung ist ab sofort möglich. Die Auszahlung erfolgt jeweils nach Ende der vertraglich vereinbarten Probezeit der Auszubildenden, die laut BBiG einen Monat beträgt und auf bis zu vier Monate verlängert werden kann.

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04.08.2020: Überbrückungshilfe - Antragsfrist verlängert – Antragstellerkreis erweitert



Nach Angaben des BMWi wurde die Frist zur Beantragung der Überbrückungshilfe für KMU, die durch die Corona-Krise Umsatzeinbrüche zu verzeichnen haben, wird bis zum 30.9.2020 verlängert. Das BMWi beabsichtigt, neben Steuer­be­ratern, Wirtschafts­prüfern und vereidigten Buchprüfern nunmehr auch Rechts­an­wäl­tinnen und Rechts­anwälte als Antrag­steller für Unternehmen zuzulassen.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat den FAQ-Katalog zur Corona-Überbrückungshilfe aktualisiert. Zu den Änderungen zählt u. a. die Ergänzung der Umsatzdefinition (Unterpunkt 1.3). Für mehr Informationen klicken Sie hier.

In Thüringen wird die Überbrückungshilfe auf bestimmte Dienstleistungsbereiche erweitert sowie zusätzlich ein Zuschuss zu den Lebenserhaltungskosten in Höhe von 1.180 Euro monatlich für maximal zwei Monate gewährt. Wir verweisen auf das Merkblatt der Thüringer Aufbaubank (TAB).

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27.07.2020: Warnung vor Betrugsmasche



Nach dem Hinweis eines Mitgliedsbetriebes möchten wir vor einer neuerlichen Betrugsmasche warnen. Unbekannte versenden derzeit E-Mails an Unternehmen, die ein falsches Antragsformular für Corona-Hilfen beinhalten, welche angeblich vom Europäischen Rat und vom Bund angeboten würden. Dabei handelt es sich um eine Phishing-Mail zum Abgreifen der erfragten Daten. Bitte fallen Sie darauf nicht herein.

Weitere Hinweise finden Sie hier

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23.07.2020: Verlängerung der Übergangsfrist zur Umrüstung auf betrugssichere Registrierkassen bis 31.03.2021

 

Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert hat für die im Freistaat ansässigen Unternehmen Erleichterungen bei der technischen Umstellung ihrer Kassensysteme angekündigt. Nach der geltenden Regelung wäre es erforderlich, dass bis Ende September 2020 manipulationssichere technische Sicherheitseinrichtungen (TSE) in alle Registrierkassen eingebaut werden. Aufgrund einer einheitlichen Allgemeinverfügung der Finanzämter reicht es aus, dass ein elektronisches Aufzeichnungssystem bis spätestens 31. März 2021 mit einer TSE ausgerüstet wird, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind und das dem Finanzamt angezeigt wird: 

  • Der Steuerpflichtige hat die erforderliche Anzahl an TSE bis spätestens zum 30. September 2020 bei einem Kassenfachhändler, einem Kassenhersteller oder einem anderen Dienstleister im Kassenbereich verbindlich bestellt oder den fristgerechten Einbau der TSE verbindlich beauftragt oder
  • Der Steuerpflichtige hat den Einbau einer cloudbasierten TSE vorgesehen

Ein gesonderter Antrag ist dafür nicht erforderlich, das Vorliegen einer dieser Voraussetzungen ist lediglich gegenüber dem Finanzamt zu erklären. Das kann formlos geschehen oder mithilfe eines Vordrucks, der hier heruntergeladen werden kann.

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20.07.2020: Erleichterung beim Thüringen-Invest Programm

 

Mit der Richtlinienänderung am 15.07.2020 wurden die Zugangsbedingungen für Thüringen-Invest​ erleichtert: Die Zahl der gesicherten und geschaffenen Arbeitsplätze ist nun kein Zugangskriterium mehr. Der Beitrag des Investitionsvorhabens zur Arbeitsplatzschaffung und -sicherung wird qualitativ bewertet. Mit Thüringen-Invest unterstützt die Thüringer Aufbaubank kleine und mittlere Unternehmen bei Investitionen mit Zuschüssen von bis zu 30 Prozent, kombinierbar mit einem Förderdarlehen bis 200.000 Euro. 

Anträge können Sie über die Betriebsberater der Handwerkskammer Südthüringen stellen.

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08.07.2020: Neue Thüringer Corona-Verordnung - Gültig vom 16. Juli bis 30. August 2020

 

Am 16. Juli tritt eine neue Thüringer Verordnung in Kraft. Im Vergleich zur aktuellen Verordnung gibt es nur kleine Änderungen. Alle wichtigen Regeln zum Infektionsschutz bleiben auch weiterhin in Kraft.

Die wichtigsten Anpassungen im Überblick:

Besuchsregel wird erweitert auf:

  • zwei Besuche pro Bewohner/in bzw. Patient/in für bis zu zwei Stunden pro Tag

Pflicht zur Kontaktdatenerfassung in geschlossenen Räumen gilt noch für:

  • Gaststätten
  • öffentliche Veranstaltungen
  • Messen, Spezialmärkte, Ausstellungen
  • Hallen- und Freizeitbäder, Thermen, Saunen
  • Kulturelle Einrichtungen mit Publikumsverkehr (Museen, Theater, Kinos etc.)
     

Bis 30. August bleiben weiterhin geschlossen:

  • Diskotheken, Clubs
  • Bordelle, Swingerclubs und ähnliche Angebote
     

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08.07.2020: Corona-Überbrückungshilfen können ab sofort beantragt werden

 

Kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Pandemie einstellen oder stark einschränken mussten, können nun weitere Liquiditätshilfen erhalten. Die gemeinsame bundesweit geltende Antragsplattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de ist ab sofort freigeschaltet.

Wichtig: Die Antragstellung erfolgt nur über einen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchprüfer und erstmals in einem vollständig digitalisierten Verfahren. Ab sofort können sich u.a. Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer, die für die Unternehmen die Anträge einreichen müssen, auf der Seite registrieren. Nach erfolgter Registrierung können dann die Anträge online gestellt werden. Die Auszahlungen an die Unternehmen können bereits im Juli 2020 erfolgen.

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26.06.2020: Aktuelles zur Mehrwertsteuersenkung



Das Bundesministerium der Finanzen stimmt derzeit einen aktualisierten Entwurf (Stand 23. Juni 2020) eines begleitenden BMF-Schreibens mit den obersten Finanzbehörden der Länder ab. Das endgültige Ergebnis der Erörterungen bleibt abzuwarten. Der erste Entwurf vom 11. Juni 2020 wurde aktualisiert und in einigen Punkten präzisiert. Vorbehaltlich der sich noch evtl. ergebenden Änderungen haben wir für Sie den aktuellen Stand in unserer Übersicht zur Mehrwertsteuersenkung dargestellt.

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25.06.2020: Hinweise zur Corona-Warn-App



Die in der vergangenen Woche von der Bundesregierung zur Verfügung gestellte Corona-Warn-App dient vor allem dazu, Ansteckungswege nachzuverfolgen und damit frühzeitig einer erneuten Ausbreitung des Corona-Virus vorzubeugen. Zu den arbeitsrechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Nutzung der Corona-Warn-App stellen, hat die BDA für Arbeitgeber eine anwendungsbezogene Arbeitshilfe erarbeitet.

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25.06.2020: Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“

 

Für das im Konjunkturpaket der Bundesregierung enthaltene Programm „Ausbildungszuschüsse“ (Budget 500 Mio. Euro) wurden am 24.06.2020 die Eckpunkte im Bundeskabinett verabschiedet. Die Weichen dafür sind somit gestellt. Ausbildungsbetriebe und ausbildende Einrichtungen in den Gesundheits- und Sozialberufen in der aktuell wirtschaftlich schwierigen Situation sollen unterstützt und motiviert werden, ihr Ausbildungsplatz-angebot aufrecht zu erhalten und jungen Menschen die Fortführung und den erfolgreichen Abschluss ihrer Ausbildung zu ermöglichen. Im Einzelnen sind folgende Förderungen enthalten:

  • (1) Ausbildungsprämie (Ausbildungsangebot fortführen): Ausbildende KMU, die ihre Ausbildungsleistung im Vergleich zu den drei Vorjahren aufrechterhalten, werden mit einer Ausbildungsprämie gefördert. Sie erhalten für jeden für das Ausbildungsjahr 2020 abgeschlossenen Ausbildungsvertrag einmalig 2.000 Euro (nach Abschluss der Probezeit).
  • (2) Ausbildungsprämie (Ausbildungsangebot erhöhen): Ausbildende KMU, die ihre Ausbildungsleistung im Vergleich zu den drei Vorjahren erhöhen, erhalten für jeden für das Ausbildungsjahr 2020 zusätzlich abgeschlossenen Ausbildungsvertrag einmalig 3.000 Euro (nach Abschluss der Probezeit).
  • (3) Vermeidung von Kurzarbeit: KMU, die trotz erheblichen Arbeitsausfalls (mindestens 50 Prozent) ihre Ausbildungsaktivitäten fortsetzen, werden mit 75 Prozent der Brutto-Ausbildungsvergütung für jeden Monat gefördert, in dem dies der Fall ist.
  • (4) Auftrags- und Verbundausbildung: Wenn KMU die Ausbildung temporär nicht fortsetzen können, können andere KMU, Überbetriebliche Berufsbildungsstätten oder andere etablierte Ausbildungsdienstleister zeitlich befristet die Ausbildung übernehmen und dafür Förderung erhalten. Dies gilt, wenn der Geschäftsbetrieb des ursprünglich ausbildenden KMU vollständig oder zu wesentlichen Teilen pandemiebedingt von Schließungen oder erheblichen Auflagen betroffen ist, die eine Fortsetzung des Geschäftsbetriebs maßgeblich behindern.
  • (5) Übernahmeprämie: KMU, die Auszubildende aus Corona-bedingt insolventen KMU bis zum Abschluss ihrer Ausbildung übernehmen, erhalten je Auszubildendem eine Prämie von 3.000 Euro

Antragsberechtigt sind kleine und mittlere Unternehmen (KMU, mit bis zu 249 Beschäftigten), die durch die COVID-19-Krise in erheblichem Umfang betroffen sind. Als Beschäftigtenzahl wird die Zahl der Mitarbeiter in Vollzeitäquivalenten zum Stichtag 29. Februar 2020 zugrunde gelegt. Bei verbundenen Unternehmen werden die Beschäftigten der einzelnen Unternehmen zusammen berücksichtigt. Für die Förderung kommen KMU in Betracht, die eine Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen oder in den bundes- und landesrechtlich geregelten praxisintegrierten Ausbildungen im Gesundheits-und Sozialwesen durchführen. Praktika sind ausgeschlossen. Es wird nur eine Prämie pro Ausbildung gezahlt.

Die Umsetzung des Programms soll hinsichtlich der Maßnahmen (1) bis (3) und (5) durch Verwaltungsvereinbarung der Bundesagentur für Arbeit übertragen werden. Geplant ist, dass die Anträge auf Förderung für diese Maßnahmen bei der für das jeweilige Unternehmen örtlich zuständigen Agentur für Arbeit zu stellen sind.

Eine Förderung erfolgt frühestens ab Inkrafttreten der Förderrichtlinie und ist befristet bis zum 30. Juni 2021. Die Förderrichtlinie zum Programm wird derzeit noch erarbeitet. Erst dann können konkrete Aussagen zum Förderantrag und zum Ablauf der Auszahlungsmodalitäten getroffen werden. Weitere Informationen zum Programm erfahren Sie hier.

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19.06.2020: Aktualisierte Branchenregelungen für einzelne Gewerke in Thüringen



Die Branchenregelungen insbesondere Regelungen zur Kontaktnachverfolgung, wurden durch das Thüringer Sozialministerium zum Teil aktualisiert bzw. neu gefasst. Für die einzelnen Gewerke gilt nun folgendes:

Friseurhandwerk, Kosmetikhandwerk und Fußpflege

Die Nachverfolgung von Kontakten ist bereits über ein übliches Bestellsystem mit der Hinterlegung von Name oder Telefonnummer, Datum und Uhrzeit grundsätzlich gewährleistet.

Einzelhandel

Kioske und vergleichbare Verkaufsstände, die in großen Einkaufscentren zubereitete Speisen für die Laufkundschaft anbieten, müssen keine Erfassung der Kontaktdaten vornehmen.

Hotel und Gaststättengewerbe

Vorsorglich einer zusätzlichen Berücksichtigung der Festlegung des zuständigen Landkreises bzw. der kreisfreien Stadt sind folgende Vorgaben umzusetzen: Die Erfassung der Kontaktdaten der Gäste in geschlossenen Räumen zur Ermöglichung Kontaktnachverfolgung im Bedarfsfall ist jetzt gesetzlich vorgeschrieben. Zu erfassen sind:

  • 1. Name und Vorname,
  • 2. Wohnanschrift oder Telefonnummer,
  • 3. Datum des Besuchs und
  • 4. Beginn und Ende der jeweiligen Anwesenheit

Die Erfassung darf für Dritte nicht einsehbar sein, nicht zu anderen Zwecken verwendet werden und ist jeweils nach vier Wochen zu vernichten. Die Kontaktdaten sind für die zuständige Behörde vorzuhalten und auf Anforderung an diese zu übermitteln. Im Grundsatz gilt, die Nachverfolgbarkeit durch Erfassen der Kontaktdaten nach muss gewährleistet sein. Es reicht aus, dass Kontaktnachverfolgung in Hotels und vergleichbaren Beherbergungsstätten für die Dauer des Aufenthaltes erfolgt, so dass nicht bei jeder Mahlzeit oder jedem Gaststättenbesuch eine nochmalige Erfassung der Kontaktdaten vorgenommen werden muss.

Hinweis für Bäckereien/Konditoren mit Cafébetrieb

Eine Durchdringung von Außengastronomiebereichen durch Fußgängerverkehr ist zu  unterbinden.

Weitere Regelungen

Darüber hinaus wurden neue Branchenregelungen für den Reisebusverkehr und für Freizeiteinrichtungen erlassen.

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12.06.2020: Kontaktnachverfolgung/Erfassung von Kontaktdaten in geschlossenen Räumen von Gaststätten, Cafés o.ä.



Die neue Thüringer Verordnung enthält in § 3 Abs. 4 weitere verschärfte Regelungen zur Führung der Kontaktlisten. Um möglichst schnell Infektionsketten nachvollziehen zu können, ist für Gäste von Gaststätten in geschlossenen Räumen bzw. Besucherinnen und Besucher von öffentlichen Veranstaltungen/Angeboten/Einrichtungen mit Publikumsverkehr in geschlossenen Räumen die Erfassung von Kontaktdaten aller Gäste/Teilnehmenden verpflichtend. Prüfen Sie deshalb, ob ihr Unternehmen unter die Regelungen des Thüringer Gaststättengesetzes vom 09.10.2008 fällt. Handlungsempfehlungen und Mustervorlagen erhalten Sie über die DEHOGA Thüringen.

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10.06.2020: Mehrwertsteuersenkung im Rahmen des Konjunkturpakets



Der Koalitionsausschuss hat sich am 3. Juni 2020 das Konjunkturpaket verständigt. Einer der größten Posten ist die Mehrwertsteuersenkung, deren Ausgestaltung jedoch zunächst auch große Unsicherheiten für die Unternehmen bringt. Daher haben wir für Sie nach dem derzeitigen Sachstand die ersten wichtigsten Informationen rund um das Thema zusammengestellt.

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09.06.2020: Neue Thüringer Verordnung vom 9. Juni 2020



Das Kabinett hat am 9. Juni die Thüringer Verordnung zur Neuordnung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten erlassen. Diese tritt am 13. Juni offiziell in Kraft und gilt vorerst bis zum 15. Juli. Bis dahin gilt die Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2.

Die neue Verordnung sieht unter anderem folgendes vor:

  •  Aufhebung der bisherigen Regelungen zu den Kindertagesstätten und Schulen/Bildungseinrichtungen – weitere Regelungen erlässt das Thüringer Bildungsministerium
  • bis Ablauf des 31.08.2020 sind Veranstaltungen wie Sportveranstaltungen mit Zuschauern, Stadt- und Dorffeste, Festivals u. ä. weiterhin verboten, in Einzelfällen kann bei der zuständigen Behörde eine Erlaubnis beantragt werden
  • unter Einhaltung von vorliegenden Infektionsschutzkonzepten sind nunmehr Messen, Spezialmärkte, Ausstellungen, Betrieb von Schwimm-, Freizeit- und Erlebnisbädern sowie Saunen und Thermen möglich
  • nicht öffentliche Veranstaltungen sowie private oder familiäre Feiern sind in geschlossenen Räumen mit mehr als 30 Personen und unter freiem Himmel mit mehr als 75 Personen mindestens 48 Stunden vor Veranstaltungsbeginn bei der zuständigen Behörde anzuzeigen
  • Kontaktdaten von Gästen und Besuchern müssen nicht generell aufgenommen werden, z. B. gibt es Ausnahmen bei beruflichen und betrieblichen Veranstaltungen, Beratungen und Sitzungen

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09.06.2020: Konjunkturpaket der Bundesregierung



Der Koalitionsausschuss“– Spitzenvertreter der Bundesregierung und der sie tragenden Parteien und Fraktionen – hat sich am 03. Juni 2020 auf ein „Konjunktur und Krisenbewältigungspaket“ zur Stabilisierung und wirtschaftlichen Wiederbelebung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verständigt. In die politische Diskussion darüber hatte sich der ZDH bereits in den vergangenen Wochen mit Vorschlägen des Handwerks eingebracht. Diese Positionierung wurde über das Pfingstwochenende noch einmal verstärkt durch die AG Mittelstand.

Das insgesamt 57 Einzelmaßnahmen umfassende Paket der Regierungskoalition greift zahlreiche Hinweise und Forderungen des Handwerks und des Mittelstands auf. Wir haben für Sie auf der Grundlage einer Zuarbeit des ZDH die einzelnen geplanten Maßnahmen der Bundesregierung in einer Übersicht für Sie zusammengefasst. Ein Beschluss des Bundesrates steht derzeit noch aus. Im Weiteren verweisen wir auf die Pressemitteilung des ZDH zu dessen grundsätzlich positiver Gesamteinschätzung zu den nun vorgesehenen Maßnahmen.

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04.06.2020: Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung



Die zweite Änderungsverordnung sieht die Verlängerung der Verordnung vom 05.06. von nunmehr auf den 12.06.2020 vor. Die darin enthaltenen Maßnahmen werden somit bis zu diesem Zeitpunkt verlängert.

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02.06.2020: Anträge auf Corona-Soforthilfe in Papierform bis 10.06.2020 möglich

 

Die Thüringer Aufbaubank (TAB) nimmt Ihren ausgedruckten und signierten Antrag bis zum 10. Juni 2020 entgegen. Alle nachträglich eingegangenen Anträge können nicht mehr bearbeitet werden.

 Weiterführenden Informationen



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29.05.2020: Datenschutz beachten bei der Führung von Kontaktlisten

 

Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) hat in einer Pressemitteilung vom 19.05.2020 in einer kurzen Stellungnahme zum Datenschutz bei der Führung von Kontaktlisten klargestellt, dass auch hierbei die Datenschutz-Grundverordnung zu beachten ist. Jedem Kunden ist eine vollständige Information nach Art. 13 DS-GVO zur Verfügung zu stellen, aus welcher sich sowohl der eindeutige Zweck der Verarbeitung als auch die Speicherdauer ergeben. Diese dürfte angesichts des Zweckes nicht länger als 2 bis 3 Wochen sein. Insbesondere hat die Datenverarbeitung so zu erfolgen, dass Dritte keinen Einblick in die bereits erfassten Daten anderer Gäste oder Kunden haben. Das Auslegen einer fortlaufenden „Liste“ zum Eintragen der Kontaktdaten genügt datenschutzrechtlichen Anforderungen genauso wenig, wie das offene Führen von Büchern mit diesen Daten. Daraus ergibt sich die Empfehlung, jeden Kundenkontakt gesondert einzeln zu erfassen und die Verpflichtung, den Kunden über die Speicherdauer aufzuklären.

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25.05.2020  Fortsetzung der erleichterten Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen

Das Verfahren der vereinfachten Stundung wird letztmalig für den Monat Mai 2020 fortgesetzt. Allerdings sollen die gestundeten Beiträge spätestens zusammen mit den Juni-Beiträgen nachgezahlt werden. Der Antrag darf nicht mehr formlos gestellt werden, sondern unter Verwendung eines einheitlichen Antragsformulars. Bitte beachten Sie für den Monat Mai die Antragstellungsfrist bis zum 27. Mai 2020, da der Antrag vor Fälligkeit gestellt werden muss.

Weitere Informationen über das Stundungsverfahren ab Juni 2020 können Sie dem Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes entnehmen.

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14.05.2020: Programm „Ausbildungszuschuss“ gestartet

Zur Unterstützung von ausbildenden Unternehmen, die aufgrund der Corona-Pandemie ganz oder teilweise von Schließung betroffen sind, hat das Wirtschaftsministerium einen „Ausbildungszuschuss“ aufgelegt. Denn anders als bei regulären Beschäftigten, greift die Kurzarbeitsregelung bei den Auszubildenden erst nach einem Zeitraum von sechs Wochen. Für diesen Zeitraum müssen die Unternehmen trotz Auftragsrückgängen und Betriebsschließungen weiter voll für die Vergütung ihrer Auszubildenden aufkommen – gerade für kleinere Betriebe  wird dies zu einer enormen Zusatzbelastung in der ohnehin schwieriger Zeit. Um krisenbedingte Kündigungen zu verhindern, können Betriebe mit dem "Ausbildungszuschuss" 80 Prozent der Ausbildungsvergütung zurückbekommen, die sie an die Lehrlinge in ihrem Unternehmen nach behördlich angeordneter Schließung gezahlt haben. Diese Hilfe ist beschränkt auf den Zeitraum jener sechs Wochen, bis die Kurzarbeiterregelung der Bundesagentur für Arbeit greift.

 Der Ausbildungszuschuss wird über die Handwerkskammern bzw. die Industrie- und Handelskammern ausgereicht, die auch die Prüfung der Fördervoraussetzungen übernehmen. Die Handwerkskammer Südthüringen nimmt dazu mit allen betreffenden Unternehmen ihres Kammerbezirks Kontakt auf und hat mit heutigem Datum Informationen und die Antragsunterlagen auf postalischem Weg versendet.

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14.05.2020: Aktualisierung der Arbeitsschutzstandards durch die Berufsgenossenschaft

 Die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege hat die Arbeitsschutzstandards aktualisiert. Ergänzt wurden diese um die Standards für Podologie. Weiterhin wurden für Fußpflegeeinrichtungen und Nagelstudios sowie Kosmetikstudios Standards entwickelt.

Die Möglichkeiten der Leistungen im Friseurhandwerk wurden erweitert. So sind jetzt auch hier unter Anwendung der beschriebenen Maßnahmen Gesichtsbehandlungen möglich. Auch Zeitschriften dürfen wieder zur Verfügung gestellt werden.

Der Freistaat Thüringen wird in Anlehnung an diese Standards die Branchenregelungen aktualisieren.

 Arbeitsschutzstandards  Friseurhandwerk  Kosmetikstudios   Podologie  Fußpflegeeinrichtungen und Nagelstudios

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12.05.2020: Thüringer Verordnung

In Thüringen tritt am 13. Mai die Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft (gültig zunächst bis zum 5. Juni 2020). Sie löst die Dritte Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 18. April ab.

Weitergehende Verordnungen der jeweiligen kreisfreien Städte und Landkreise, abweichend von der Verordnung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, sind grundsätzlich möglich.
Damit besteht nunmehr bei allen Gewerken mit handwerksrechtlichem Bezug die Möglichkeit, ihre Tätigkeiten wieder aufzunehmen, sofern sie ein schriftliches Hygiene-, Abstands- und Infektionsschutzkonzept erarbeitet und vorliegen haben. Die Vorgaben der konkretisierenden Branchenregelungen sowie der Berufsgenossenschaften sind dabei zu beachten.

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05.05.2020: Handlungsanweisungen zur Umsetzung von Arbeitsschutz- und Hygienemaßnahmen für Kosmetik und Fußpflege

Das TMASGFF hat am heutigen Tag die Branchenregelung für das Kosmetikhandwerk und die Fußpflege veröffentlicht. Damit liegen nunmehr Handlungsanweisungen zur Umsetzung der Arbeitsschutzmaßnahmen und Hygienevorschriften zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS CoV-2 vor. Voraussetzung für die Öffnung von Kosmetikstudios und Fußpflegebetrieben ist die Beachtung der Grundsätze, die in dieser Branchenregelung enthalten sind.

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04.05.2020: Änderungen der Coronavirus-Verordnung treten am 04.05.2020 in Kraft

In Thüringen wird am 4. Mai 2020 die zweite Änderungsverordnung zur Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft treten. Damit wird der Beschluss der Thüringer Landesregierung vom 30. April umgesetzt. 

Die wichtigsten Punkte der Änderungsverordnung im Überblick:

Neue Regelungen:

  • Streichung der 800m²-Regelung im Einzelhandel
  • Öffnung von Kosmetik- und Nagelstudios bei Einhaltung strenger Hygiene- und Schutzkonzepte
  • Öffnung von Fußpflegeangeboten bei Einhaltung strenger Hygiene- und Schutzkonzepte
  • Öffnung von Fahrschulen für den theoretischen Unterricht und die praktische Ausbildung für Moped- und Motorradführerscheine bei Einhaltung strenger Hygiene- und Schutzkonzepte
  • Öffnung von medizinischen Angeboten wie Physio- und Ergotherapien auch ohne medizinisches Attest/Rezept
  • Schrittweise Öffnung von Bildungseinrichtungen
  • An Gottesdiensten und sonstigen religiösen Zusammenkünften können im Ausnahmefall in geschlossenen Räumen mehr als 30 Personen teilnehmen. Die Vorlage eines Hygiene- und Schutzkonzeptes ist erforderlich.
  • Trauerfeiern sind auch in geschlossenen Räumen gestattet.
  • Klarstellung, dass auch auf Mund-Nasen-Bedeckungen verfassungsfeindliche Kennzeichen verboten sind
  • Öffnung von Spielplätzen
  • Öffnung von Musik- und Jugendkunstschulen für Individualunterricht und Unterricht in Kleinstgruppen bei entsprechenden Hygienekonzepten
  • Ermöglichung von Individualsport auf Freiluftanlagen
  • Klarstellung, dass Seelsorgern Zutrittsrechte zu gewähren sind

Für alle Bereiche gilt, dass die Erstellung und Einhaltung von Schutzkonzepten und Hygieneregeln grundlegend ist. Die Angebote können, müssen aber nicht öffnen. Eine Öffnung kann erst erfolgen, wenn Schutzkonzepte umgesetzt werden können.

Die vollständige Änderungsverordnung wurde auf der  Internetseite der Thüringer Staatskanzlei veröffentlicht.

Auf der Internetseite des Sozial- und Gesundheitsministeriums ist eine Lesefassung der geänderten Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 veröffentlicht.

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30.04.2020: Weitere Lockerungen der Landesregierung ab 4. Mai angekündigt

Öffnung von Einrichtungen der Fußpflege, Kosmetik- und Nagelstudios, wenn sie aufgrund der unvermeidbaren körperlichen Nähe spezifische Schutzerfordernisse einhalten. - Achtung! Das Hygienekonzept zählt für eine Wiederöffnung. - Wir halten in den nächsten Tagen auf unserer Homepage auf den Laufenden.

 Thüringer Medieninformation

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29.04.2020: Ende der Zwangspause für Fußpfleger und Kosmetiker gefordert

Entsprechend den Festlegungen der Bundesländer Bayern, Sachsen-Anhalt und Sachsen, dürfen Fußpfleger und Kosmetiker ab dem 4. Mai wieder öffnen.

Die Hauptgeschäftsführer der drei Thüringer Handwerkskammern, Manuela Glühmann, Handwerkskammer Südthüringen; Thomas Malcherek, Handwerkskammer Erfurt und Hans Joachim Reiml, Handwerkskammer für Ostthüringen fordern in diesem Zusammenhang die Thüringer Landesregierung mit Nachdruck auf, auch für Thüringen hierzu umgehend eine entsprechende Regelung zu erlassen.

 Aktuelle Presseinformation der Thüringer Handwerkskammern

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27.04.2020: Betriebliches Maßnahmenkonzept für Friseurbetriebe

Aktuelle Arbeitshilfen finden Sie in diesem Dokument:

Weitere Unterstützung ist diesen Arbeitsmitteln der BGW zu entnehmen:

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22.04.2020: Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege veröffentlicht Arbeitsschutzstandards für das Friseurhandwerk

 

Die für Friseure zuständige Berufsgenossenschaft BGW hat am heutigen Tag die angekündigten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für das Friseurhandwerk veröffentlicht. Damit liegen nunmehr konkrete Informationen vor, welche Bedingungen von den Friseursalons zu erfüllen sind, um ab dem 4. Mai wieder öffnen zu können.

Dieser Branchenstandard ist für alle Friseurbetriebe verbindlich. Darüber hinaus sind länderspezifische Vorgaben ebenso wie weitere ergänzende Empfehlungen des RKIs umzusetzen.

Friseurbetriebe können sich nunmehr unter Berücksichtigung dieser Bedingungen auf die Wiedereröffnung ihrer Salons vorbereiten.

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21.04.2020: ZDH-Betriebsbefragung zur Corona-Krise – 3. Befragungswelle

 

Vom 22. bis 24. April 2020 findet die 3. Befragungswelle der ZDH-Betriebsbefragung zur Corona-Krise statt. Nachdem aus den bisherigen beiden Umfragen zu den Auswirkungen der Corona-Krise in den Betrieben wichtige Ergebnisse für die politische Arbeit auf Bundes- und Landesebene gewonnen werden konnten, sollen die aktuellen Entwicklungen auf betrieblicher Ebene in einer dritten Umfragerunde weiter verfolgt werden. Vielen Dank an dieser Stelle den Unternehmen, die bisher teilgenommen haben. Die ZDH-Betriebsbefragung zu den Corona-Auswirkungen ist unter diesem Link erreichbar und ist als reine Online-Umfrage konzipiert. Nutzen Sie die Umfrage auch als Möglichkeit, die Betroffenheit Ihres Unternehmens darzustellen.

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20.04.2020: Neue Thüringer Verordnung ist erlassen



Am 18. April 2020 ist die „Thüringer Verordnung zur Verlängerung und Änderung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona – Virus SARS – CoV – 2" erlassen worden. Die in Thüringen erlassenen Regelungen zur Kontaktbeschränkung in der Thüringer SARS-CoV-19-Eindämmungsmaßnahmenverordnung bleiben bis auf weiteres bestehen.Unter Beachtung sämtlicher Arbeitsschutz- und Hygienevorschriften dürfen Einzelhandelsgeschäfte ab dem 24. April 2020 wieder öffnen, sofern ihre Verkaufsfläche auf 800 qm beschränkt ist. Bereits ab Montag, dem 20. April 2020, ist der KfZ – Handel unabhängig von der Verkaufsfläche wieder gestattet.Ab dem 4. Mai 2020 dürfen auch Friseur- und Barbiergeschäfte wieder öffnen.

Weiterhin geschlossenbleiben müssen nach derzeitigem Stand – trotz intensiven Einsatzes der Handwerkskammer Südthüringen für eine Öffnung – Kosmetik-, Fusspflege- und Nagelstudios.Voraussetzung für die Wiedereröffnung von Friseurbetrieben ist die Einhaltung der Schutz- und Hygienevorschriften gemäß dem Erlass. Dies gilt im Übrigen für alle geöffneten Betriebe und Einrichtungen. Zu diesem Thema hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Zusammenfassung von allgemeinen SARS – CoV – 2 – Arbeitsschutzstandards bekanntgegeben.

In den folgenden Tagen sollen diese Hinweise durch weitere branchenspezifische Arbeitsschutzstandards von Berufsgenossenschaften und Arbeitsschutzbehörden ergänzt und konkretisiert werden. Wir nutzen die Gelegenheit, um unsere Handwerkerinnen und Handwerker erneut zu sensibilisieren, dass neben den vorgenannten Regelungen des Landes Thüringen auch weiterhin die Regelungen der Handwerksordnung einzuhalten sind. Insbesondere sollte jede handwerkliche Tätigkeit gegen Entgeltunterlassen werden, wenn die/ der Handwerker/in nicht in der Handwerksrolle eingetragen ist bzw. die Handwerksausübung gemäß der dritten Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 derzeit untersagt ist. Andernfalls können Bußgelder wegen des Verstoßes gegen die genannte Verordnung in Höhe von bis zu 25.000 Euro und/ oder gegen die Handwerksordnung wegen unerlaubter Handwerksausübung von bis 10.000 Euro durch die zuständigen Ordnungsbehörden festgesetzt werden.

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17.04.2020: Wie geht es nach dem 19. April weiter?

 

Die derzeit noch gültige 2. Thüringer Eindämmungsmaßnahmenverordnung läuft am 19. April 2020 aus. Die zuständigen Ministerien erarbeiten eine neue Maßnahmenverordnung, die für die Zeit ab dem 20. April 2020 gelten wird. Mit dem Erlass ist im Laufe des Wochenendes, spätestens aber am Montag, dem 20. April 2020, zu rechnen.

Wie bereits bekannt, sollen ab dem 4. Mai 2020 zwar Friseur-, nicht aber Kosmetiksalons wieder öffnen dürfen. Hierzu haben uns zahlreiche Anfragen und Hinweise erreicht. Die Handwerkskammer Südthüringen hat gegenüber der Landesregierung des Freistaats Thüringen sehr deutlich herausgearbeitet und auch kommuniziert, dass eine Differenzierung zwischen diesen Tätigkeiten aus unserer Sicht nicht sinnvoll ist. Wir haben uns deshalb für eine Gleichbehandlung von Kosmetik- und Friseursalons eingesetzt.

Die zukünftig sicherzustellenden Hygienemaßnahmen und Arbeitsschutzstandards werden momentan durch Ministerien, Fachverbände, Berufsgenossenschaften und Arbeitsschutzverwaltungen erarbeitet und konkretisiert.

Wir werden hierüber informieren, sobald weiterführende Informationen vorliegen.

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17.04.2020: Lehrgangsbetrieb vorerst bis zum 31. Mai 2020 eingestellt

Zur Fortführung vereinzelter Kurse werden die teilnehmenden Personen persönlich informiert.

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16.04.2020: Gemeinsamer Beschluss zur weiteren Vorgehensweise in der Corona – Krise

Am 15. April 2020 hat sich die Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Bundesländer auf einen gemeinsamen Beschluss zur weiteren Vorgehensweise in der Corona – Krise verständigt. Dieser Beschluss bildet die Grundlage für die kommende Thüringer Verordnung zur weiteren Eindämmung der Corona – Pandemie. Diese Verordnung wird voraussichtlich noch in dieser Woche erlassen und für die Zeit nach dem 19. April 2020 Maßnahmen zur weiteren Eindämmung der Corona – Pandemie vorsehen.

Unter anderem wurden folgende wesentliche Neuerungen gegenüber der bisher geltenden Rechtslage mit Bezug auf das Handwerk angekündigt:

  • Die in Thüringen erlassenen Regelungen zur Kontaktbeschränkung in der Thüringer SARS-CoV-19-Eindämmungsmaßnahmenverordnung bleiben bis auf weiteres bestehen.
  • Unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen sollen folgende Geschäfte und Dienstleistungsbetriebe ab dem 20. April 2020 wieder öffnen:
    • Geschäfte, die ihre Verkaufsfläche auf 800 qm beschränken
    • unabhängig von der Verkaufsfläche Buchhandlungen, Fahrradläden, KFZ-Händler
    • ab dem 4. Mai 2020 Friseurbetriebe, wenn sie aufgrund der unvermeidbaren körperlichen Nähe spezifische Schutzerfordernisse einhalten. 
    • Das bedeutet, dass Kosmetikern, Fußpflegern und Nagelstudios nach derzeitigem Stand weiterhin die Tätigkeit untersagt bleibt.

 Über die Öffnung weiterer Dienstleistungsbranchen wird die Landesregierung in einen zügigen Branchendialog eintreten.

Hinsichtlich dieses Branchendialoges haben die Handwerkskammer Südthüringen bereits zahlreiche Hinweise erreicht. Die Handwerkskammer Südthüringen wird diese Hinweise aufgreifen und sich für eine vertretbare schnellstmögliche Öffnung aller Handwerke einsetzen.

Weitere Einzelheiten zu den für Thüringen vorgesehenen Maßnahmen finden Sie hier.

Eine verbindliche Regelung für Thüringen wird in den nächsten Tagen veröffentlicht werden.

Betriebe und Abteilungen, die in den kommenden Tagen wieder öffnen dürfen, sollten die verbleibenden Tage nutzen, um für ihr Geschäft die notwendigen Hygiene-, Gesundheits- und Arbeitsschutzvoraussetzungen für die Öffnung zu schaffen.

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09.04.2020: Handwerkerrentenversicherung

Nach einem Hinweis der Deutschen Rentenversicherung können Selbständige, die in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungspflichtig sind (i.d.R. über die Handwerkerrentenversicherung) und durch die Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten, auf Antrag ihre Beitragszahlung bis 31. Oktober 2020 aussetzen.
Betroffene können sich unter Hinweis auf die Corona-Pandemie formlos an ihren Rentenversicherungsträger wenden und eine Aussetzung der laufenden Beitragszahlung beantragen. Weitere Informationen enthält die DRV-Internetseite.

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09.04.2020: Warnung vor Betrugsmasche



Im Zuge der Corona-Pandemie bieten die unterschiedlichsten Behörden, Stellen und Institutionen materielle und immaterielle Unterstützung an. Dabei stürzt eine Flut von Informationen und Angeboten auf die Unternehmen ein. Leider gibt es aber auch Schwarze Schafe, welche die derzeitige Ausnahmesituation ausnutzen wollen, um sich unlautere Vorteile zu verschaffen.

So berichtete uns eine Handwerkerin über das Angebot einer Filmproduktions- und Marketingagentur, die einen Fernsehbeitrag über die Handwerkerin und ihre momentane Situation für einen Preis von 5.200,00 Euro produzieren wollte. Eine zeitnahe Zustimmung hierzu wurde gefordert, andernfalls müsse man ein anderes Unternehmen für die Berichterstattung wählen. 

Von Seiten der Agentur wurde sich darauf berufen, dass die Berichterstattung mit der Handwerkskammer Südthüringen abgestimmt und der Handwerksbetrieb von der Handwerkskammer vorgeschlagen worden sei. Allerdings erfuhr die Handwerkskammer erst durch die Rückfrage der Unternehmerin bei uns von diesem Vorgang. Die Handwerkskammer Südthüringen ist hier weder im Vorfeld kontaktiert worden, noch haben wir irgendwelche Empfehlungen ausgesprochen.

Generell empfehlen wir, alle derzeitigen Informationen und Angebote auf ihre Seriosität zu prüfen. Sollten Ihnen Quellen oder Informationen über Unterstützungs- und Hilfsangebote zweifelhaft erscheinen, so steht Ihnen auch hier das Beraterteam der Handwerkskammer Südthüringen für Rückfragen zur Verfügung.

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07.04.2020: Neues Schnellkreditprogramm der KFW für Betriebe mit 11 bis 249 Mitarbeitern

 

Geplant wird zusätzlich zu allen bereits bestehenden Zuschuss- und Förderprogrammen ein weiteres KfW-Programm (sog. Schnellkreditprogramm), das frühestens ab Ende dieser Woche ausgezahlt werden kann. Das Schnellkreditprogramm richtet sich an Unternehmen mit mehr als zehn und bis maximal 50 Beschäftigten, die bis zu drei Monatsumsätze aber höchstens 500.000 Euro als Darlehen beantragen können. Betriebe mit mehr als 50 Beschäftigten können maximal 800.000 Euro Darlehensmittel beantragen. Um eine aufwendige Kreditprüfung bei den Hausbanken umgehen zu können, die sich bisher als Flaschenhals erwiesen hat, wird der Schnellkredit mit einer 100prozentigen Haftungsfreistellung versehen. Auch auf eine Hereinnahme von Sicherheiten können die Hausbanken verzichten. Mehr zu den Voraussetzungen finden Sie unter KfW-Schnellkredit für den Mittelstand.

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06.04.2020: Auswirkungen auf die Ausbildung insbesondere Ausbildungsablauf und Ausfall der Berufsschule

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks informiert darüber unter folgender  Seite.

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02.04.2020: Leistungen nach SGB II für Soloselbständige und Kleinunternehmer*innen



Für Soloselbständige und Kleinunternehmer mit Angestellten wird der Zugang zu Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II), insbesondere dem Arbeitslosengeld II, vereinfacht. Die entsprechenden Anträge finden Sie unter folgender  Seite.

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02.04.2020: Neues Antragsformular für Soforthilfe



Ab heute, dem 2. April 2020, kann und muss für die Antragstellung für das Soforthilfeprogramm Corona ein neues Antragsformular verwendet werden, welches die Anforderungen der Corona – Bundes – Soforthilfen beinhaltet. Die Antragstellung erfolgt zukünftig zwingend über eine Weberfassung, beschreibbare PDF sind nicht mehr vorgesehen. Die Weberfassung gewährleistet eine vollständige Antragstellung und bietet Hilfestellungen für die Antragsausfüllung. Für Sie ändert sich der weitere Ablauf nicht. Nach der Weberfassung drucken Sie den Antrag aus, unterschreiben ihn und senden diesen per Post an die Thüringer Aufbaubank oder per Mail, soforthilfe-corona@hwk-suedthueringen.de, an die Handwerkskammer Südthüringen. Anträge, die über das bislang vorgegebene Formular gestellt wurden, bleiben weiterhin gültig. Wenn notwendig, werden Sie durch die Thüringer Aufbaubank nochmals angeschrieben und um für das Bundesprogramm fehlende Angaben gebeten. Bitte beachten Sie, dass unaufgefordert zugesandte zusätzliche Unterlagen durch die Thüringer Aufbaubank nicht berücksichtigt werden

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01.04.2020: Thüringer Soforthilfeprogramm auf Gründer erweitert

 

Nach Abstimmung der Thüringer Wirtschaftskammern mit dem Thüringer Wirtschaftsministerium und der Thüringer Aufbaubank wurde festgelegt, dass ab sofort auch Gründer gefördert werden, die ihr Gewerbe oder die freiberufliche Tätigkeit im Haupterwerb bis einschließlich 15.02.2020 angemeldet haben! Diese sind somit berechtigt, einen Antrag „Thüringer Soforthilfeprogramm Corona 2020“ zu stellen.

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28.03.2020: Strenge Hygiene- und Abstandsregeln beim Verkauf von Lebensmitteln zum Sofortverzehr



Die am 27.03.2020 in Kraft getretene „Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2“ enthält neben der Schließung von Bars, Cafés, Kneipen und Gaststätten auch die Schließung von Eiscafés. Lediglich für Gaststätten ist ein Außerhausverkauf unter Beachtung strenger hygienischer Maßstäbe nach § 4 der genannten Verordnung erlaubt. Diese Ausnahme für Gaststätten findet auch für Einzelverkaufsstände Anwendung, an denen Lebensmittel zum Sofortverzehr angeboten werden, beispielsweise Eis- oder Bratwurststände und gilt auch hier nur, wenn bestimmte grundsätzlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen eingehalten werden.

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28.03.2020: Hinweise zur Beantragung von Kurzarbeit

 

Die Arbeitsagentur bittet die Antragsteller nicht per E-Mail an die Arbeitsagenturen zu schicken, da dies zu einer Verzögerung der Antragsbearbeitung führen kann. Die Bundesagentur bittet die Arbeitgeber, die vorgesehenen E-Services (bei vorhandenem Arbeitgeber-Account) im Internet für die Anzeigen zu nutzen. Alternativ können die Anzeigen, Anträge und Abrechnung unterschrieben per Post an die zuständige Arbeitsagentur gesendet werden.

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28.03.2020: GEMA-Gebühren entfallen für Betriebe mit Corona-Zwangspause

 

Zahlreiche Handwerksbetriebe, etwa aus dem Friseur- und dem Kosmetikerhandwerk, müssen die Arbeit aufgrund der Corona-Pandemie derzeit ruhen lassen. Für diese Zeit wird die GEMA, die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, keine Gebühren erheben. Zahlungen werden nicht aufgeschoben, sondern entfallen komplett. Die Maßnahme gilt rückwirkend ab dem 16. März 2020. Alle Monats-, Quartals- und Jahresverträge sollen für den Zeitraum ruhen, in dem Betriebe aufgrund behördlicher Anordnungen zur Eindämmung der Pandemie-Ausbreitung schließen müssen.

"Darüber hinaus werden wir bis auf weiteres nur absolut notwendige Schreiben (z.B. Antworten auf Kundenanfragen) an unsere Kunden versenden", heißt es weiter. Bis diese Maßnahme vollends greifen wird, könne es jedoch etwas dauern.

Die in den vergangenen Tagen aus laufenden Lizenzverträgen für die Aprilfälligkeiten 2020 automatisch abgebuchten GEMA-Vergütungen wird die GEMA die Beträge gutschreiben. Hierfür ist seitens der Kunden nichts weiter zu veranlassen außer den Zugang der kommenden Gutschrift zu kontrollieren.

https://www.gema.de/musiknutzer/coronavirus-kundenunterstuetzung/umgang-mit-lizenzvertraegen/

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Stand 25.03.2020, 16.00 Uhr: Stundung der Sozialversicherungsbeiträge 

Von der Corona-Krise betroffene Unternehmen können die Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April 2020 stunden lassen.

WICHTIG: Betroffene Unternehmen müssen bis zum morgigen Donnerstag, den 26.03.2020, formlos und unter Bezugnahme auf eine Notlage durch die Corona-Krise und Paragraf §76 SGB IV direkt an ihre jeweils zuständige Krankenkasse einen Antrag stellen, die Beiträge für den Monat März stunden zu lassen.

 Musterantrag auf Stundung (Word)

Musterantrag auf Stundung (pdf)

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Corona-spezial für Thüringer Unternehmen

Ab sofort können Thüringer Unternehmen den entsprechenden Antrag auf einen Kredit zu Sonderkonditionen stellen.

Corona Spezial: bis zu 50.000 Euro Gesamtdarlehenssumme können im Rahmen des Konsolidierungsfonds zu 0 % finanziert werden.Für den Konsolidierungsfond gilt eine Erhöhung des maximalen Darlehensbetrag auf 2 Mio. Euro (zuvor max. 1 Mio. Euro). Der Antragstellerkreis  wurde um die Öffnung für gesamte gewerbliche Wirtschaft einschließlich Gastgewerbe, Messedienstleistung und Vertreter*innen wirtschaftsnaher Freier Berufe erweitert.

Für die Antragstellung der von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffenen Unternehmen gilt, dass alle Darlehensanträge im vereinfachten Antragsverfahren gestellt werden können.

weitere Informationen

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Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft ist gestartet

Ab sofort können Thüringer Unternehmen den entsprechenden Antrag stellen.

Das Programm ist ausdrücklich nur auf Unternehmen beschränkt, die durch die Corona-Krise unverschuldet in eine existenzbedrohende Notlage geraten sind und denen mit der Einmalzahlung über die ersten Hürden geholfen werden soll.

weitere Informationen und Antragstellung

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Stand 23.03.2020, 10.30: Arbeiten in Bayern - Hinweise zu Betriebsuntersagungen / Ausgangsbeschränkungen

Auswirkungen der Ausgangsbeschränkung in Bayern

 Wichtige Hinweise für Handwerksbetriebe gibt die Handwerkskammer für Oberfranken

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Stand 21.03.2020, 13.30 Uhr: Mietern soll wegen Mietschulden nicht gekündigt werden dürfen

Das sieht eine Gesetzesvorlage der Bundesministerien für Justiz, Inneres und Wirtschaft vor, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.

Gelten soll dies für Mietschulden aus dem Zeitraum vom 1. April bis 30. September 2020. Die Verpflichtung der Mieter zur Zahlung der Miete bleibe aber im Grundsatz bestehen. Auch weiteren Schuldnern, die wegen der Corona-Pandemie ihre vertraglichen Pflichten nicht erfüllen können, sollen keine rechtliche Folgen drohen. Bei Darlehen soll es eine gesetzliche Stundungsregelung geben. Die Vorlage soll an diesem Montag im Bundeskabinett und am Mittwoch im Bundestag beschlossen werden.

In der Vorlage wird die Möglichkeit einer Verlängerung der Fristen um ein Jahr angelegt. "Sollte sich herausstellen, dass der Zeitraum von April bis September 2020 nicht ausreichend ist, (...) wird dem Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz (...) die Möglichkeit eingeräumt, die (...) Befristungen (...) bis höchstens zum 31. Juli 2021 zu verlängern."

https://www.handelsblatt.com/dpa/gesundheit-mietern-soll-in-krise-nicht-gekuendigt-werden-duerfen/25668184.html

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Stand 21.03.2020, 13.00 Uhr: Insolvenzantragspflicht soll bis zum 30.09.2020 ausgesetzt werden

Die Bundesregierung hat angekündigt, verschiedene Instrumente zur Stützung der Liquidität von Unternehmen bereitzustellen, die aufgrund der Auswirkungen der Corona-Epidemie in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Es ist aber aus organisatorischen und administrativen Gründen nicht sichergestellt, dass derartige Hilfen rechtzeitig innerhalb der dreiwöchigen Insolvenzantragspflicht bei den Unternehmen ankommen werden.

Um zu vermeiden, dass betroffene Unternehmen allein deshalb einen Insolvenzantrag stellen müssen, weil die Bearbeitung von Anträgen auf öffentliche Hilfen bzw. Finanzierungs- oder Sanierungsverhandlungen in der außergewöhnlichen aktuellen Lage nicht innerhalb der dreiwöchigen Insolvenzantragspflicht abgeschlossen werden können, soll daher durch eine gesetzliche Regelung für einen Zeitraum bis zum 30.09.2020 die Insolvenzantragspflicht ausgesetzt werden. Voraussetzung für die Aussetzung soll sein, dass der Insolvenzgrund auf den Auswirkungen der Corona-Epidemie beruht und dass aufgrund einer Beantragung öffentlicher Hilfen bzw. ernsthafter Finanzierungs- oder Sanierungsverhandlungen eines Antragspflichtigen begründete Aussichten auf Sanierung bestehen. Darüber hinaus soll eine Verordnungsermächtigung für das BMJV für eine Verlängerung der Maßnahme höchstens bis zum 31.03.2021 vorgeschlagen werden.

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Stand 21.03.2020 11 Uhr: Angekündigte Hilfen durch die örtlichen Banken und Sparkassen

 

 VR-Bank Südthüringen:

Heute hat der Vorstand entschieden, für alle Kreditkunden die ab 23. März bis einschließlich 30. April 2020 fälligen Ratenzahlungen auszusetzen. Wie Vorstandsvorsitzender Peter Neuhaus erläutert, gilt dies für alle Kredite von Privat- und Firmenkunden, bei denen die vr bank Südthüringen Vertragspartner und damit Kreditgeber ist. Das sind derzeit mehr als 3.300 Darlehen mit einem Volumen von über 242 Millionen Euro. Ausgenommen sind vermittelte Kredite, die z.B. von der TeamBank mit dem easyCredit, der Bausparkasse Schwäbisch Hall oder einem Förderinstitut ausgereicht wurden.

 

 VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden - Vereinfachtes Verfahren zur Ratenaussetzung

Wir bieten Ihnen ab sofort ein vereinfachtes Verfahren zur Ratenaussetzung bei Firmenkrediten an. Wir helfen Ihnen auf unbürokratische Weise, Ihre Liquidität zu sichern.



Rhön-Rennsteig-Sparkasse / Kreissparkasse Hildburghausen

Derzeit bereiten wir die Umsetzung des von der Bundes­regierung angekündigten Programms für Liquiditäts- und Kredit­hilfen vor. Die Sparkassen geben das entsprechende Programm der KfW an die betroffenen Unternehmen weiter. Sobald die Bedingungen feststehen, informieren wir kurzfristig darüber.

 

Flessabank

Verweis auf TAB, KFW  und LfA Förderbank Bayern

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Aufruf: Textilhersteller gesucht - Herstellung von Mund- und Nasenschutz

Wir unterstützen das Thüringer Wirtschaftsministerium gern bei folgenden Aufruf – Rückmeldung gern hier:

Es werden dringend Textilhersteller gesucht, die die Möglichkeit haben, ihre Produktion kurzfristig auf die Herstellung von Mund- und Nasenschutz aus Textilmaterialien umzustellen. Hauptsächlich werden äußerst kurzfristig FFP2- und FFP3-Mund- und Nasenschutzmasken benötigt.

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Stand 20.03.2020, 9.45 Uhr: Landkreis Schmalkalden-Meiningen - Soforthilfeprogramm für Kleinstunternehmen 



Zur Stützung der heimischen Wirtschaft, insbesondere von Kleinstunternehmen, kleineren Unternehmen und Freiberuflern, hat der Landkreis ein Soforthilfeprogramm mit einem Volumen von einer Million Euro auf den Weg gebracht.

Nachdem Soforthilfeprogramm können Unternehmen, die durch die Corona-Krise in Not geraten sind, ihre Anträge bei der Wirtschaftsförderung des Landkreises stellen. Firmen mit bis zu drei Beschäftigten erhalten 3.000 Euro Soforthilfe, Firmen mit bis zu fünf Beschäftigten 5.000 Euro, 7.500 Euro erhalten Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten. Unternehmen mit maximal 20 Beschäftigten können Hilfen über 10.000 Euro beim Kreis beantragen.

Gesamte Mitteilung des Landkreises Schmalkalden-Meiningen

Antrag auf Soforthilfe

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Stand 19.03.2020, 9.30 Uhr: Schließung von Einzelhandelsgeschäften



Die Thüringer Landesregierung schränkt nach heutigem Erlass das öffentliche Leben in Thüringen noch stärker ein. Danach gilt seitens des Landes mit Wirkung 19.03.2020 um 24.00 Uhr die Schließung von Einzelhandelsgeschäften. Die Kreise und Kommunen sind angehalten, diese Maßnahmen dementsprechend umzusetzen.

Dies gilt derzeit nicht für Handwerks- und Dienstleistungsunternehmen. Somit dürfen z.B. auch Bäckereien und Fleischereien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Sanitätshäuser, Wäschereien und Reinigungen sowie KFZ-Teileverkaufsstellen sowie die medizinische Fußpflege (Podologie) weiterhin öffnen.

Zu schließen sind: Friseurgeschäfte, Kosmetikstudios sowie kosmetische Fußpflegen.

Für alle Geschäfte, die noch öffnen dürfen:
Informieren Sie Ihre Kunden über gut sichtbare Aushänge und regelmäßige Durchsagen über die Verpflichtung zur Abstandsregelung und der Einhaltung der Schutzmaßnahmen. Bei Zuwiderhandlungen sind unverzüglich Hausverbote auszusprechen.

 Information zur Einhaltung von Schutzmaßnahmen

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Stand 18.03.2020, 16.37 Uhr: Dienstleistungen am Menschen wird untersagt werden

 

Für Stadt Suhl wird laut Medienberichten demnächt verfügt, dass Dienstleistungen am Menschen, so auch Friseure, Kosmetikstudios , Nagel- oder Fußpflege  sowie Tattoo- und Massagestudios die Tätigkeit untersagt ist. – Dies gilt nicht für die Tätigkeit anderer Handwerker und Dienstleister. Aktuelle Informationen dazu zeitnah hier

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Stand 18.03.2020, 12:15 Uhr: Soforthilfe gefordert



Erklärung der Präsidenten der drei Thüringer Handwerkskammern:

„Die Corona-Krise stellt auch in Thüringen alle Beteiligten vor immense Herausforderungen. Das Bemühen der Landesregierung, die sich stetig ändernde Lage zu bewerten und Lösungen zu schaffen, ist durchaus erkennbar.

Es wird aber auch ganz deutlich, dass viele Entscheidungen getroffen werden, deren Folgen nicht bedacht sind. Wir brauchen jetzt schnellstmöglich in Thüringen klare Signale für die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen, insbesondere im Handwerk. Die Verunsicherung ist immens. Viele Existenzen von Betriebsinhabern, ihren Mitarbeitern und deren Familien stehen auf dem Spiel.

Deshalb fordern wir schnelle und unbürokratische Nothilfe für die Unternehmen – jetzt. Es muss ohne Zeitverzug ein Soforthilfeprogramm für diese Unternehmen aufgelegt werden. Deshalb schlagen wir eine nach Erwerbstätigenzahl gestaffelte Soforthilfe in folgender Höhe vor:

-       bis zu 5 Erwerbstätige 5.000 Euro

-       bis zu 10 Erwerbstätige 7.500 Euro

-       bis zu 50 Erwerbstätige 15.000 Euro

-       bis zu 250 Erwerbstätige 30.000 Euro.

Diese Soforthilfe sollte binnen einer Woche nach Antragsstellung ausgezahlt und als Entschädigung angesehen werden. Der Freistaat Bayern hat bereits solch ein Soforthilfeprogramm aufgelegt, an dem sich der Freistaat Thüringen orientieren kann.

Wir brauchen in diesen schwierigen Zeiten in den Unternehmen Sicherheit. Hier ist die Landesregierung gefordert, das notwendige Vertrauen mit schnellen und klar durchstrukturierten Maßnahmen zu schaffen. Dabei ist es wichtig, auch klare Aussagen zur zeitlichen Dauer dieser Maßnahmen zu geben und die Betroffenen frühzeitig und umfassend zu informieren. Gelingt uns das nicht, droht eine Flut von Geschäftsaufgaben und Insolvenzen der Unternehmen. Doch braucht es diese Unternehmen für eine funktionale Volkswirtschaft jetzt und nach der Krise. Daher sind sie mit allen Mitteln und Instrumenten am Markt zu halten.

Dazu gehören aber auch weitere flankierende Schritte, beispielsweise die sofortige Beendigung der vorfristigen Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen und vieles mehr.

Wir brauchen jetzt eine Situation, in der das Handwerk und die mittelständische Wirtschaft als tragende Säulen unserer Gesellschaft Vertrauen in die getroffenen Maßnahmen haben, die Unternehmensexistenz wahren und auch für die Zeit nach dieser Krise Zuversicht gewinnen können.“

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Stand 16. März 2020 14.45 Uhr: Absage von Handwerk all-in und weiterer HWK-Veranstaltungen



Alle von der Handwerkskammer Südthüringen geplanten Großveranstaltungen 2020 finden nicht statt. Dazu zählt in direkter zeitlicher Nähe das „Handwerk all-in“ am 25. April 2020, welches sich mit bislang über 1.000 Besuchern als Karriere- und Aktionstag für das Südthüringer Handwerk etabliert hat. Über die Durchführung der Meisterfeier 2020 wird zu gegebener Zeit entschieden.

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Stand 16. März 2020 13.30 Uhr: Absage weiterer Prüfungen



Aufgrund der Schließung des Bildungscampus BTZ Rohr-Kloster werden folgende Prüfungstermine abgesagt:

  • 19. März Ausbildereignungsprüfung, praktischer Teil
  • 20. März Ausbildereignungsprüfung, praktischer Teil
  • 21. März Ausbildereignungsprüfung, praktischer Teil
  • 21. März Gesellenprüfung Teil 1 der Friseure
  • 24. März Praktische Prüfung Zerspanungsmechaniker/in
  • 27. März Theoretische Prüfung, Fachverkäufer/in im Lebensmittelhandwerk SP Bäckerei
  • 27. März Prüfung Elektrofachkraft für festgelegte Tätigkeiten
  • 31. März Praktische Prüfung, Fachverkäufer/in im Lebensmittelhandwerk SP Bäckerei
  • 17. April Prüfung Gepr. Fachmann/frau für kaufmännische Betriebsführung
  • 18. April Prüfung Gepr. Fachmann/frau für kaufmännische Betriebsführung

Die Prüfungen werden zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Aktuell können wir Ihnen leider noch nicht mitteilen, wann das der Fall sein wird. Bitte informieren Sie sich regelmäßig hier zum aktuellen Stand. 



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Stand 16. März 2020 13.00 Uhr: Telefonischer Beratungsservice wird erweitert



Der telefonische Beratungsservice für alle Handwerksunternehmen wird erweitert. Ab sofort ist das Beraterteam von Montag bis Freitag von 7 bis 20 Uhr und am Samstag von 8 bis 14 Uhr erreichbar unter  03681 – 3700. Auf dieser Seite finden Sie  zudem Ihre direkten Ansprechpartner mit E-Mail-Adresse und telefonischer Durchwahl. Bis auf weiteres wird dieser erweiterte Service für alle Mitglieder aufrechterhalten. Die Handwerkskammer Südthüringen will in der Corona-Krise für ihre Mitglieder da sein und kompetent helfen und beraten. Neben den erweiterten Beratungszeiten montags bis freitags, 7 bis 20 Uhr und samstags, 8 bis 14 Uhr erreichen Sie uns über die E-Mail: beratung@hwk-suedthueringen.de rund um die Uhr. Übermitteln Sie uns dort außerhalb der Öffnungszeiten Ihre Fragen, das Beraterteam kontaktiert Sie.



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Stand 16. März 2020 10.30 Uhr: Aus- und Weiterbildungsbetrieb vorübergehend eingestellt! 



Auf Grund der Allgemeinverfügung des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zur Schließung von Einrichtung nach §33 Ziffern 1 bis 5 IfSG zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 wird der Bildungscampus des BTZ Rohr-Kloster zunächst bis zum 19. April 2020 geschlossen. Die Verwaltung der Handwerkskammer Südthüringen in Suhl wird in gleichem Zeitraum für den Besucherverkehr geschlossen. Bitte nehmen Sie die telefonischen Beratungen und Anfragen per E-Mail wahr.



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Stand 15. März 2020 9.30 Uhr: Absage von Prüfungen



Sehr geehrte Prüfungsteilnehmer/innen,

angesichts der momentanen Lage werden die bundeseinheitlichen Abschlussprüfungen Teil 1 in allen Ausbildungsberufen abgesagt. Im Bereich der Zuständigkeit der Handwerkskammer Südthüringen betrifft dies die Prüfungstermine in folgenden Ausbildungsberufen.



17. März  Abschlussprüfung Teil 1, Theorie im Ausbildungsberuf Zerspanungsmechaniker/in

19. März  Abschlussprüfung Teil 1, Theorie im Ausbildungsberuf Kaufmann/frau für Büromanagement



Die Prüfungen werden zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Aktuell können wir Ihnen leider noch nicht mitteilen, wann das der Fall sein wird. Wir werden aber im Einklang mit den für die Pandemie-Bekämpfung zuständigen Behörden neue Termine festsetzen, sobald sich die Risikoeinschätzung wieder verbessert hat. - So ärgerlich diese Entscheidung für Sie im Einzelnen auch sein mag: Der Schutz und die Gesundheit aller beteiligten Personen hat oberste Priorität. Wir hoffen auch auf Ihr Verständnis für diese Maßnahme.

Bitte informieren Sie sich regelmäßig hier zum aktuellen Stand.



Fragen zur Prüfung  beantworten Ihnen gerne zu den Öffnungszeiten der Handwerkskammer Südthüringen:

Anja Füchsel
Teamleiterin Prüfungswesen

Tel. 03681 370223
anja.fuechsel--at--hwk-suedthueringen.de



Außerhalb unserer Öffnungszeiten und auch am Wochenende erreichen Sie uns zum Thema unter der E-Mailadresse:

 beratung@hwk-suedthueringen.de



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Stand 14.03.2020, 14.00 Uhr: Aussetzen der Überbetrieblichen Lehrunterweisungen



Aufgrund einer sehr hohen Gefährdungslage hinsichtlich einer Infektion mit dem Coronavirus (COVID-19) setzen wir nach Grundsatzempfehlung des Wirtschaftsministeriums (TMWWDG) die Überbetriebliche Lehrunterweisung für Auszubildende zunächst äquivalent zur Verfahrensweise der Berufsschulen bis einschließlich 17. April aus. Alle weiteren Bildungsmaßnahmen finden bis auf weiteres statt. – Über aktuelle Fortentwicklungen informieren wir Sie hier zeitnah und tagesaktuell.